Der NSA-Ausschuss hat den BND im Blick

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Die Arbeit des NSA-Ausschusses hat begonnen und bezieht sich derzeit unter anderem auch auf den BND. So hat Kurt Graulich nun die Überprüfung der NSA-Suchbegriffe gestartet, die vom BND in das Überwachungssystem eingespeist wurden.

Graulich ist als Sonderermittler eingesetzt und nimmt seine Aufgabe sehr ernst. Bei dieser Aufgabe handelt es sich um eine Überprüfung der Selektoren, die vom BND eingespeist wurden. Sowohl Telefonnummern als auch Mail-Adressen und IP-Adressen befinden sich in der Liste der Selektoren, die vom BND schon im Jahr 2013 aussortiert wurden. Allerdings wurden gerade diese Selektoren vorher jahrelang durch den BND überprüft. Damit hat der BND für die NSA europäische Verbündete mit überwacht. Graulich hat die Aufgabe herauszufinden, ob und inwieweit dies mit Absicht geschah und welche Ziele die NSA damit verfolgt hat.

Bisher wird Graulich jedoch ein Einblick in die vollständige Liste verwehrt. Auf dieser finden sich alle Suchbegriffe, die von der NSA an den BND weitergegeben wurden. Er hat also lediglich die Möglichkeit, alle schon aussortierten Selektoren zu überprüfen. Interessanterweise überprüft Graulich die Selektoren in einem Büro, dass sich beim BND befindet. Unterstützung erhält er von Mitgliedern des BND. Einen Einfluss auf diese Vorgaben hat Graulich nicht. Die Berichterstattung an den Ausschuss darf zudem nur vage ausfallen. Viele Einschränkungen für den Sonderermittler, die eher auf Unverständnis stoßen.

Marius Beilhammer

Über 

Marius Beilhammer, Jahrgang 1969, studierte Journalismus in Bamberg. Er schreibt bereits viele Jahre für technische Fachmagazine, außerdem als freier Autor zu verschiedensten Markt- und Businessthemen. Als fränkische Frohnatur findet er bei seiner Arbeit stets die Balance zwischen Leichtigkeit und umfassendem Know-how durch seine ausgeprägte Affinität zur Technik.

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