„Brexit“: EU-Gipfel in Brüssel soll Klarheit schaffen

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Die Zeit Online berichtet heute vom anstehenden EU-Gipfel, der am heutigen Donnerstag in Brüssel beginnt. Hauptthemen werden zum einen die Flüchtlingskrise und zum anderen der mögliche „Brexit„, also der EU-Austritt Großbritanniens, sein. EU-Gipfelchef Donald Tusk wird in den kommenen beiden Tagen mit den anderen EU-Staatschefs über den weiteren Verlauf der Beziehung Großbritanniens zur Europäischen Union verhandeln. Experten zeigen sich vorsichtig optimistisch, dass ein Kompromiss erziehlt werden könnte. Zentrales Thema der „Brexit“-Verhandlungen sind unter anderem die Forderungen Großbritanniens, zugewanderten EU-Bürgern bestimmte Sozialleistungen für einen Zeitraum von bis zu vier Jahren vorzuenthalten. Hierzu soll es eine Gipfeldebatte am heutigen Abend geben.

Wie der Focus heute schreibt, warnt Tschechiens Ministerpräsident vor einer „Welle des Nationalismus“. Er befürchtet einen Dominoeffekt, falls Großbritannien den EU-Austritt tatsächlich wahr machen sollte. Die von Großbritannien verlangten Reformen der EU könnten möglicherweise dazu führen, dass auch andere Länder Forderungen an die Europäische Union stellen. Beispiele dafür könnten die Unabhängigkeitsbestrebungen Schottlands von Gro0britannien sowie Kataloniens von Spanien sein. Tschechien gilt als eines der Länder mit den größten Vorbehalten gegen die britischen Reformforderungen, die beim heutigen EU-Gipfel in Brüssel diskutiert werden.

Die euronews weisen noch einmal auf den Brief von Ratspräsident Donald Tusk hin, in dem er warnt, es sei nicht garantiert, dass eine Einigung über die von London geforderten Reformen zustande kommt. Weiterhin wird Kanzlerin Angela Merkel zitiert, die auf eine Einigung im „Brexit“-Thema hofft: „Es handelt sich bei den Anliegen David Camerons keineswegs nur um britische Einzelinteressen. Ganz im Gegenteil, es handelt sich bei vielen Punkten auch um Anliegen, die berechtigt und nachvollziehbar sind“. Auch die Flüchtlingskrise wird Thema beim EU-Gipfel in Brüssel sein, der heute und morgen stattfinden wird.

In der faz ist am heutigen Donnerstag zu lesen, dass die „Brexit“-Frage zentrales Thema auf dem EU-Gipfel sein wird und andere Themen, wie die Flüchtlingskrise, in den Hintergrund drängt. So wird das Drama um David Carmeron und sein Königreich im Mittelpunkt des Gipfeltreffens stehen, bei dem die Regierungschefs der EU-Staaten über die Zukunft der Europäischen Union diskutieren werden. Kanzlerin Angela Merkel rudert derweil zurück und beteuert, dass Entscheidungen in der Flüchtlingskrise nie für den Gipfel geplant gewesen seien.

Mit den Folgen eines „Brexit“ befasst sich heute die ARD, die „deutlich kühlere Temperaturen“ für die Wirtschaft vorhersagt, sollte es zum EU-Austritt Großbritanniens kommen. Auch die ein oder andere Panikattacke an den Börsen sei nicht auszuschließen, wie eine Studie der DZ Bank belegt.


Bildnachweis: © pixabay.com – Minolvita

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